Die Unterbringung von derzeit etwa 117 gefährlichen Gefangenen, für die auch eine Sicherungsverwahrung angeordnet worden ist, beschäftigt das Justizministerium in Nordrhein-Westfalen derzeit erheblich.

Die Voraussetzungen für einen Neubau in Werl seien aber „günstig“, sagte Minister Thomas Kutschaty (SPD) im Rechtausschuss des Landtags. Ob es auch in der Nähe des Gefängnisses Aachen zu einer neuen Einrichtung komme komme, sei „noch nicht absehbar“.

Falls es noch mehr Sicherungsverwahrungen gebe, müsse möglicherweise noch ein Standort im Rheinland überlegt werden; einen Ort nannte Kutschaty aber nicht. Der Minister berief sich auf die engen Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts und noch zu schaffende Rahmenbedingungen vor Ort, deswegen sei auch der Bau- und Liegenschafsbetrieb in die Planung einbezogen. (pbd)