Der 62-jährige Lutz B. hat als „rasender Richter“ und „Richter Bleifuß“ von sich reden gemacht – gestern hat der Senatspräsident am Oberlandesgericht Düsseldorf erklärt, er werde die gegen ihn schwebenden Verfahren rechtskräftig werden lassen. „Ich habe veranlasst, dass die eingelegten Einsprüche zurückgenommen werden.“
Damit wären die Verfahren erledigt, zu denen das Amtsgericht Erkelenz kürzlich verhandeln wollte, aber von Lutz B. brüskiert worden war. B. hatte, wie berichtet, mit einem ärztlichen Attest seine Unfähigkeit zur Verhandlung belegt und den Prozesstermin platzen lassen. Trotzdem war er aber gesund genug, um am vorgesehenen Verhandlungstag ins Oberlandesgericht Düsseldorf zu kommen. Dort wurde B. von etlichen Personen gesehen.
Bei Rechtskraft der Bußgeldbescheide muss der Richter nun 283 Euro Buße sowie Verfahrenskosten an die Staatskasse zahlen. Außerdem trifft ihn ein einmonatiges Fahrverbot. Ob er seine Fahrerlaubnis dauerhaft verliert, wird sich zeigen. Bislang hat B. 14 Punkte in Flensburg; bei 18 Punkten wird die Fahrerlaubnis zwingend entzogen.
Wie aus Justizkreisen zu erfahren war, ging der Einsicht des Richters ein eindringliches Gespräch mit der OLG-Präsidenten voraus. (pbd)