Aus einem Strafbefehl:
Am Tattag gerieten Sie mit dem Geschädigten R. über ein vorausgegangenes Verkehrsgeschehen in ein Streitgespräch. Im Verlauf der Auseinandersetzung beschimpften Sie ihn lautstark wie folgt: „dickes, dämliches, dummes Arschloch“ und betitelten ihn als „dämlichen“ oder „dummen Wichser“.
Ich habe zwar noch keine Akteneinischt gehabt. Aber ich wette, Herr R. beteuert in seiner Anzeige, er habe nur presseclubtauglich geredet.
„Ich tue ein paar Brötchen mehr in die Tüte, die sind heute etwas klein geraten.“
Ein paar Brötchen mehr sind neun statt der bestellten acht.
Ich korrespondiere mit einem Schuldner, dessen Konto wir gepfändet haben. Er sagt immer, wir sollen die Pfändung aufheben, dann könne er zahlen. Das Geld komme aber aus einer anderen Quelle.
Ich dagegen hätte schon gern einen Beleg, dass er es ernst meint. Zum Beispiel in Form einer Abschlagszahlung. Darauf geht der Schuldner allerdings nicht ein.
Jetzt bietet sich eine gute Gelegenheit. Unser Mandant hat noch weitere 159 Euro von dem Mann zu kriegen. Ein eher unbedeutender Teilbetrag, der noch nicht durch Gerichtsurteil festgeschrieben ist. Ich habe dem Schuldner vorgeschlagen, erst mal diese Summe zu überweisen, um seinen guten Willen zu belegen. Dann könnten wir weiter reden.
Ich fürchte, es kommt wieder nichts. Außer einer E-Mail.
Wenn ich mal fernsehe, schaffe ich es meist nur noch auf den History Channel. Die Chancen von ARD, ZDF oder gar RTL, mit mir Quote zu machen, tendieren gegen Null. Heute abend würde ich eine Ausnahme machen. Aber nur, wenn ich vorher weiß, wann die Passage mit Marcel Reich-Ranicki kommt. Beim Rest geht es mir nämlich so wie dem alten Mann. Er (der Rest) kotzt ödet mich garantiert an.
Bemerkenswert, dass die Chefs von ARD und ZDF gleich bereit gewesen sein sollen, über die Programmqualität zu sprechen. Sie scheinen genau zu wissen, was Reich-Ranicki meint. Der Kritiker ist übrigens nicht so alleine, wie es vielleicht scheint. Selbst meine Großmutter, Generation Reich-Ranicki, kann ihrem einstmaligen Lieblingssender ZDF kaum noch was abgewinnen.
Das Landgericht Lübeck läuft sich schon mal warm für die Abkürzungsmeisterschaft im nächsten Jahr. Ich zitiere aus dem Rubrum eines Rechtsstreits:
In dem Verfahren Bundesrepublik Deutschland, vertr. d. d. Bundesministerium d. Finanzen, dr. wiederum vertr. d. d. Bundesanstalt f. vereinig.-bed. Sonderaufgaben, vertr. d. d. Präsidenten Dr. …
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„Geht’s nicht?“ fragt der Mann hinter mir fürsorglich. „Nein“, sage ich und nehme schon die zweite Karte aus dem Geldautomaten. „Verfügungsrahmen ausgeschöpft“, lese ich ihm vor. Er rückt unangenehm näher. Motto: Komm, Burschi, mach‘ jemandem Platz, der sein Konto nicht heillos überzogen hat.
„Moment“, bitte ich. „Ich probiere noch ein paar weitere Karten.“ Er schaut mir interessiert und ein wenig fassungslos zu, wie ich mit einer Visa- und einer Mastercard den Maximalbetrag abhebe. Und auch mit der eigentlich schon arg strapazierten Karte von der Postbank habe ich Glück.
Der andere Kunde flüchtet sich in Humor. „Wohl größere Anschaffungen geplant?“
„Ja, klar“, lache ich. „Außerdem mache ich jetzt Party, bis das Licht ausgeht.“
Er wünscht mir ein schönes und vor allem ereignisreiches Wochenende. Logisch, es gibt ja auch nichts, was einem das verderben könnte.
Drei Jahre fahren, zwei Tage ärgern. So ist das wohl, wenn man Autos least. Die Rückgabe der Fahrzeuge führt zur Übersendung eines Mängelprotokolls und der freundlichen Bitte des Autohauses, sich über den „Minderwert“ zu einigen.
Da wir zwei Autos haben und jetzt schon in die fünfte Leasing-Runde gehen, geht der Blutdruck im Angesicht der angeblichen Schäden bei mir schon längst nicht mehr hoch. Völlig neu waren diesmal „Säureschäden“, die der vom Autohaus bezahlte DEKRA-Gutachter auf beiden Wagen feststellte. Während bei meiner Limousine eher die vorderen Kotflügel lackiert werden sollten, war beim Touring meiner Kollegin angeblich das gesamte Dach neu zu machen.
Da fragt man sich natürlich, ob Vögel bei einem silbernen Wagen eher auf den vorderen Teil scheißen, bei einem schwarzen dagegen lieber auf die Oberseite. Da es hierauf wohl keine befriedigende Antwort gibt, lässt sich anschließend grübeln, wieso vier Autogenerationen offensichtlich völlig immun gegen Vogeldreck waren, bei der letzten angeblicher Lackfraß aber gleich mit 1.500 Euro zu Buche schlagen soll.
Interessant fand ich auch, dass am Auto meiner Kollegin die Vorderreifen angeblich 0,0 Millimeter Profil aufgewiesen haben sollen. Die Gute fährt häufiger zwei Kinder spazieren, ihre eigenen. Sollte sie da wirklich auf regennasser Straße den Abflug riskieren? Seltsam auch, dass der Wagen in weiser Voraussicht vor der Rückgabe beim Aufbereiter war. Der hat zufälligerweise einen Reifenhandel und war der Meinung, die Pneus seien verkehrssicher und rückgabefähig.
Es ließen sich noch andere merkwürdige Dinge aufzählen, die ein Autohaus plötzlich beanstandungswürdig findet. Über vieles kann man ja diskutieren. Aber einen Kratzer in einer Plastikradkappe (35 Euro) zu monieren, deutet für mich stark darauf hin, dass der Restwert zu Gunsten niedriger Monatsraten wohl viel zu optimistisch kalkuliert war – und jetzt übers Nachkarten eine kleine Rendite aus dem Kunden rausgespresst werden muss.
Aber, wie gesagt, das alles beeindruckt mich schon lange nicht mehr. Ich habe die Forderung wie üblich um 70 % zusammengestrichen und ein entsprechendes Gegenangebot gemacht. Die wahnwitzige Geschwindigkeit, mit der dies akzeptiert wurde, gibt mir allerdings zu denken. Womöglich haben sie mich sogar damit noch über den Tisch gezogen.
Aber jetzt ist wenigstens Ruhe. Für drei Jahre.
„It’s so easy to make a baby, you know“, sagte die Mandantin.
Dabei guckte sie nicht gerade so, als würde sie bei mir ausgeprägte Fachkenntnis vermuten.
Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble möchte jedem Bürger eine „sichere“ E-Mail-Adresse verpassen. Der De-Mail genannte Dienst soll nicht nur die Kommunikation mit Ämtern ermöglichen, sondern den Nutzer auch anderweitig zweifelsfrei als Absender identifizierbar machen. Das berichtet onlinekosten.de.
Auf die Idee soll die Bundesregierung gekommen sein, weil sie sich um die Vertraulichkeit der Kommunikation sorgt. Den Bürgern soll nicht nur eine E-Mail-Adresse zur Verfügung gestellt werden, sondern auch ein „Daten-Safe“ für vertrauliche Dokumente.
Sind es nicht gerade die Bundesregierung und insbesondere der Bundesinnenminister, die mit ihren Gesetzen (Vorratsdatenspeicherung, Bundestrojaner) das Vertrauen in die Vertraulichkeit der Kommunikation nachhaltiger erschüttert haben, als es ein paar Hacker und Phisher jemals gekonnt hätten?
Herr Schäuble sollte vielleicht gleich noch die Nutzung anderer E-Mail-Dienste außer De-Mail zur Straftat machen. Ansonsten dürfte es schwer werden, mich zu einer Anmeldung zu bewegen.
Von EBERHARD PH. LILIENSIEK
Jedes Mal war es ein Alptraum für die Ankläger im Düsseldorfer Mannesmann-Prozess. In diesem großen Wirtschaftsstrafverfahren, bei dem es um illegale Millionen-Prämien nach der Übernahme von Mannesmann durch die britische Vodafone ging, blickten die Verteidiger kurz in ihre blinkenden Notebooks und sprachen ruckzuck von der Seite 1387 im Aktenband 34.
Die Staatsanwälte mussten dann in Berge von Papier abtauchen und mühsam nach dieser einen Seite blättern. Besonders schlimm: Im Zuschauerraum wurde grinsend über die primitive Suche getuschelt. So was soll vorbei sein. Die elektronische Akte kommt, jedenfalls erstmal im Kampf gegen die große Wirtschaftskriminalität. Das versprach gestern Justizministerin Müller-Piepenkötter (CDU).
Das Pilotprojekt, in dem Anzeigen, Aussagen und Schriftsätze digitalisiert werden, ist zwischen Polizei und Staatsanwaltschaft angelaufen. Die Justiz hat, wenn auch spät, die rasante Entwicklung der modernen Informationstechnik erkannt. Nach einer Razzia etwa müssen die beschlagnahmten Beweismittel (die oft einen Lkw füllen) noch durchgesehen werden. Wo aber bislang in tagelanger Arbeit Papier-Kopie um Papier-Kopie gemacht werden musste, wird künftig jedes Blatt eingescannt.
Mit solch einer Daten-Sammlung wird es bequem und schnell, sagt Oberstaatsanwalt Peter Lichtenberg und führt es vor. Alle 5.000 Seiten in 27 Aktenbänden aus einem Anlagebetrugsverfahren liegen programmiert auf einem Rechner der Staatsanwaltschaft. Aus der Ferne sucht Lichtenberg nach einem Namen – und bekommt nach zwei Wimpernschlägen 692 Fundstellen angezeigt.
In der elektronischen Akte können Kriminalbeamte nach neuen Spuren suchen und Buchhalter gleichzeitig Konten auswerten. Bei einer Steigerung der großen Wirtschaftsstraftaten um 13 Prozent (von 2.500 im Jahr 2006 auf 2806/2007) ist das Zukunftsmusik für die landesweit 190 spezialisierten Strafverfolger. Und im nächsten Jahr auch landesweit Realität, verspricht die Justizministerin.
Sie meint, es ist „besorgniserregend“, dass die Verfolgung der Wirtschaftskriminalität „immer häufiger an Grenzen stößt“. Deswegen brauchen Staatsanwälte das dazu nötige Rüstzeug. Warum erst jetzt? „Irgendwann muss einer ja mal anfangen!“ ist Müller-Piepenkötters knappe Antwort. Die sie bekräftigt. Sie will sich politisch dafür einsetzen, dass die Gesetze geändert werden und es in Strafverfahren bundesweit kein Papier mehr gibt. Nur noch die elektronische Akte. Und die kommt bis dahin womöglich auch bei denen an, die sie brauchen, aber noch nicht haben. Bei den Richtern. (pbd)
Hintergrund: Umfangreiche Wirtschaftsstrafverfahren sind immer Teamarbeit. Staatsanwälte, Kriminalbeamte, Wirtschaftsreferenten und Buchhalter ermitteln. Kontobewegungen müssen ausgewertet werden, um Zahlungsflüsse darzustellen zu können; Kundendaten von Firmen, die im Betrugsverdacht stehen, sind möglichst lückenlos zu erfassen. Die Fülle der Daten wächst so schnell an, dass die Übersicht verloren gehen kann. Werden Akten aber elektronisch eingelesen, passen auf eine CD-ROM (700MB) rund 10.000 DIN-A4 Seiten in Schwarz/Weiß. Auf eine DVD passen etwa 60.000 Seiten. Diese Speicher haben zudem den Vorteil, dass mit einem entsprechenden Programm eine „Volltextsuche“ möglich ist: Auch komplizierte Begriffe werden schnell gefunden. Zudem können CDs und DVDs verschlüsselt an Rechtsanwälte verschickt werden. Deren Passwort übermittelt die Staatsanwaltschaft mit getrennter Post. (pbd)
Der einzige spürbare Nachteil meines nun auch urlauberserprobten Netbooks ist die Akkulaufzeit. Während es der EEE PC 901 schon mit dem Standardakku auf bis zu sieben Stunden Laufzeit bringt, schafft mein Acer Aspire One gerade mal zweieinhalb Stunden – und selbst das nur mit angezogener Bremse.
Vor allem im Flugzeug, wo man ja mal schön schreiben kann, war es schmerzhaft, schnell aufs Lustige Taschenbuch umsteigen zu müssen. Aber das ist jetzt vorbei, der Akku mit sechs Zellen ist eingetroffen, geladen und einsatzbereit.
Die Windows-Batteriemessung bescheinigt dem Akku knapp über sieben Stunden Laufzeit. Gemeinsam mit dem Standardakku kommt das Netbook jetzt also gut neun Stunden aus, ohne ans Stromnetz zu müssen. Steckdosenlose Verteidigerbänke und Marathon-Hauptverhandlungen, selbst jenseits des Weißwurst-Äquators, verlieren damit augenblicklich an Schrecken. Ebenso die nächste Langstrecke.
