Der 3. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat mal wieder eine meiner Revisionen verworfen.
Damit muss ich leben, die Erfolgsquote ist nun mal sehr gering. Allerdings wurde einer der Mitbeschuldigten von einem Anwalt verteidigt, den ich als verdammt gut einschätze. Wenn dessen Revision durchgegangen wäre, hätte ich mir schon Gedanken gemacht.
Aber das ist nicht erforderlich. Der Kollege hat den gleichen Beschluss kassiert.
Das Amtsgericht Mettmann lädt zum Verhandlungstermin in einer Jugendstrafsache:
Ich dachte zuerst, jetzt werden Rückstände brutalstmöglich abgebaut. Ist aber ein Versehen. Der Termin findet an einem Werktag statt.
Notiz an junge Familienrichterinnen:
Der Bürger ist irritiert, wenn er einen Gerichtssaal betritt und mit gleichgültiger Miene grußlos empfangen wird. Ein „Guten Tag“ oder ein „Guten Morgen“ kann die Situation deutlich entkrampfen.
Aber vielleicht ist das ja gar nicht gewünscht.
Herr Livasov, Betreiber der „Wertliste“, hat mir geantwortet. Der Datenumfang könne auf keinen Fall jemandes (Geschäfts-) Geheimnis beeinträchtigen; er sei allgemein bekannt. Natürlich habe jeder das Recht, sich „auf schriftliche Erklärung“ aus der Datei entfernen zu lassen, was man wunschgemäß auch gemacht habe.
Die Antwort bezieht sich leider nicht auf die Frage, woher man meine Daten hat. Auch das muss mitgeteilt werden (§ 34 Bundesdatenschutzgesetz).
Außerdem sind meine Daten gar nicht gelöscht (Stand: 14.30 Uhr).
Nicht witzig, Herr Livasov.
Aus einer Telefonnotiz:
Ri. S. vom Landgericht teilt mit: Mandant bekommt keinen Haftprüfungstermin. Dafür einen Termin zur Hauptverhandlung am 8.9., 9.30 Uhr.
Die Zwei-Wochen-Frist, innerhalb der die Haftprüfung stattfinden muss, ist damit zwar nicht eingehalten. Aber auf der anderen Seite kriegen wir sehr schnell ein endgültiges Ergebnis, was ja auch im Interesse des Mandanten ist.
Insofern war der Haftprüfungsantrag doch zu was gut.
Sonst gibt sich die Agentur für Arbeit, ex Arbeitsamt, doch so modern. Spricht sogar von Kunden. Aber unter der Oberfläche scheint die alte Bürokratie noch sehr lebendig, wie die Wortwahl auf diesem offiziellen Briefbogen zeigt:
Der schräg geparkte Mini sorgt übrigens noch immer für rege Diskussion. Wir sind inzwischen bei 213 Kommentaren. Das nur als Hinweis an alle, die den Anschluss verloren haben.
Manche E-Mails öffnet man doch sogleich. Bei dieser lag es am Betreff:
Law Blog Beschlagnahmt
Thema war eine Anfrage, was bei einer Beschlagnahme zu machen ist. Ich hatte im law blog mal über einen ähnlichen Fall geschrieben.
Puh.
Aus einem Vernehmungsprotokoll:
Sie bekommen hier Gelegenheit, sich zu den Tatvorwürfen zu äußern. Sie haben das Recht, die Aussage bei der Polizei zu verweigern. Außdem haben Sie das Recht, jederzeit im Ermittlungsverfahren einen Rechtsanwalt um rechtlichen Rat zu fragen, auch schon vor dieser Vernehmung. …
Frage: Haben Sie die Belehrung verstanden?
Antwort: Ja.
Frage: Möchten Sie eine Aussage machen?
Antwort: Nein, auf Rat meines Rechtsanwalts … sage ich nichts.
Frage: Möchten Sie sonst noch etwas sagen?
Antwort: Nein.
So etwas würde ich gern öfter lesen.
Ferrari-Schlüssel in liebevolle Hände abzugeben:
Der Schlüssel macht, wenn man es denn möchte, in der Öffentlichkeit schnell Eindruck und man wird häufig von netten Damen angesprochen. Man sollte nur nicht auch den Smart-Schlüssel mit am Schlüsselbund haben oder in Fahradklamotten in die Disco gehen.
Aus einer Abmahnung:
Für eine Lizenz, ein solches Filmwerk … anzubieten, wäre ein Betrag von mindestens 100.000,00 € zu zahlen.
Geht es um Indiana Jones oder The Dark Knight? Nein, es geht um den Pornofilm „Piss-Kiste“ aus dem Studio 666. Ich habe das gelesen und konnte nicht widerstehen, einen Mandanten anzurufen, der seit 35 Jahren Filmverleger ist. Nur um ihm zu sagen, dass er noch viele Millionen mehr haben könnte. Vorausgesetzt, er nimmt endlich mal vernünftige Preise für sein Sortiment.
Er hat sich, na ja, der Leser ahnt es – vor Lachen.
„Hallo Udo,
vielen Dank für Ihre Anfrage an den Skype Kundendienst. Wir bitten um Entschuldigung dafür dass Ihr Konto fälschlicherweise gesperrt wurde. Das Problem war nur zeitweise und ist inzwischen gelöst. Sie können wieder weiter Anrufe tätigen.Wir bitten noch einmal um Entschuldigung
Mit freundlichen Grüßen,
Skype Kundenbetreuung“
Bisschen spät, aber immerhin.
„Wilde Kerle“ war schon weg, deshalb nannten sie sich „Die Bande“. Eine Bekannte hat es hingekriegt, dass ihr Elfjähriger und einige Kinder aus der Nachbarschaft endlich mal nicht mehr nur vor dem Computer sitzen. Oder vor der Glotze.
Ganz langsam, sehr mit Hilfe der „Wilden Kerle“, konnte sie sie dafür begeistern, im nahe gelegenen Wald ein Baumhaus zu bauen, sich auch bei Nieselregen auf dem Bolzplatz zu treffen und mit ihren BMX-Rädern die Spielstraßen unsicher zu machen.
War fast damit zu rechnen, dass das manchem Nachbarn nicht gefällt. Der Besitzer eines großen Gartens rief sogar die Polizei, bloß weil die Bande über seinen Jägerzaun gehüpft war und eine Eiche als Aussichtsturm benutzte.
Einer der Polizisten soll den Kindern angedroht haben, dass sie beim nächsten „Hausfriedensbruch“ fotografiert werden und ihre Fingerabdrücke in eine Jugendtäterkartei kommen. Meine Bekannte überlegt langsam, ob Kinder heutzutage nicht vielleicht doch besser vor dem Fernseher aufgehoben sind