Zuerst habe ich gedacht, es gibt was zu feiern. Oder wieso überall diese grünen Fähnchen? Zwischen den Anzügen, zwischen den Hemden. Unter den T-Shirts. Andererseits: Was ist das für ein Brauch, Pantoffeln und seit Jahren ungetragene Turnschuhe grün auszustopfen?

Mittlerweile habe ich den Grund für die Beflaggung herausgefunden. Die Putzfrau hat ein (!) totes Insekt entdeckt. Bei dem soll es sich – möglicherweise – um eine Motte gehandelt haben.

Vielleicht will sie mich mittels Transfluthrin und Empenthrin auch nur umbringen. Ein Motiv hätte sie ja.

Ein Euro? Mit DVD!

Subjektives Gefühl: Selbst das ist noch zu teuer.

Aber Vanity Fair ist ja selbst schuld. Wie kann man nur eine Zeitschrift für eine Zielgruppe machen, die es gar nicht gibt? Und die, wenn es sie gäbe, keine Zeitschriften (mehr) lesen würde.

Kabelfernsehen musste reguliert werden. Warum? Es gab und gibt nicht genug Kanäle. Das kann man man vom Internet nicht unbedingt behaupten. Trotzdem gibt es Herren, die meinen, dass bewegte Bilder ohne ihren Segen pöse sind.

Einzelheiten erklärt Thomas Knüwer:

Ich fahre in Urlaub, drehe ein kleines Filmchen über meine Erlebnisse und möchte meine Freunde daran im Internet teilhaben lassen – vorher habe ich aber bitte schön eine Senderlizenz zu beantragen, deren Genehmigung vermutlich Monate braucht.
Bizarre Vorstellung? Nein, der Wunschtraum der Landesmedienanstalt NRW – und hoffentlich eine der letzten Zuckungen einer überkommenen Institution. Und einem Interview mit der „Taz“ begründet Norbert Schneider, Chef der Landesmedienanstalt der NRW solch eine Lizenzierung für jeden, der Videos im Internet veröffentlichen möchte auch noch damit, dies sei keine Beschränkung, sondern Schutz. Diese Argumentationslinie kennt man sonst nur aus Ländern wie China oder dem Iran.

Solch irrwitzige Vorschläge passen ins Bild, das Deutschland im Jahr 2007 bietet: In keinem Land mit demokratischer Grundordnung wird so negativ und hämisch über das Internet berichtet, in keinem Land der westlichen Welt sind die Entscheider in Politik, Verwaltung und Wirtschaft im Bereich Web so inkompetent wie hier zu Lande. Ohne sich mit dem Thema zu beschäftigen werten sie das Internet wahlweise ab als Hort des Drecks, des Kindermissbrauchs oder der Dummheit – oft genug auch alles zusammen. Dabei braucht dieses politikverdrossene Land nichts dringender als Menschen, die bereit sind zu Diskurs und Kreativität.

Doch das Netz kratzt eben an Autoritäten und Hierarchien. Und deshalb wehren sich deren Besitzer mit Zähnen und Klauen und ohne Rücksicht auf das Wohl der Bürger. Auch die Landesmedienanstalten werfen im Kampf um das eigene Überleben ihre gesellschaftliche Verantwortung über Bord. Denn eine ihrer Kernaufgaben ist die Lizenzierung privater TV-Sender. Doch wenn alle, egal ob Privatmann, Unternehmen oder Sender seine Inhalte über das Internet verbreitet – wer braucht dann noch LfM & Co.?

So ist es kein Wunder, dass die Medienanstalten nur an der Bewahrung der Pfründe interessiert sind. Längst haben sie vergessen, dass sie eigentlich den Interessen der Bürger zu dienen haben. Wie sonst ist das extrem laxe Nicht-Vorgehen gegen die erstaunlichen Machenschaften der Gewinnspielsender zu erklären?

Nein, mit den Privatsendern wird sich nicht angelegt in den Landesmedienanstalten. Mit diesem Kuschelkurs gerieren sie sich als Medienzombies denen im Sinne einer demokratischen und aufgeklärten Gesellschaft nur eines zu wünschen ist: ein Geisterjäger mit der Silberkugel. Damit der Spuk endlich ein Ende hat.

Danke der Nachfrage. Ich lebe noch. So gut das eben geht, nach einem Tag Phantasialand.

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Ermittlungen ohne konkreten Tatverdacht

EU klagt gegen deutsches Datenschutzrecht

Pfandbetrug

Sie haben einen Termin – in zehn Minuten

So schnell wird man beim Shoppen auf Ebay zum Hehler:

– Der Kaufpreis ist deutlich billiger als normal.

– Die Auktion startet bei nur einem Euro.

– Im Angebot stehen so merkwürdige Dinge wie „toplegal“.

– Die Ware wird aus Polen versandt.

All dies sind nach Auffassung des Amtsgerichts Pforzheim Beweisanzeichen, aus denen „zwingend“ zu schließen ist, dass der Käufer es zumindest billigend in Kauf genommen hat, Diebesgut zu erstehen. Einem Ebay-Käufer brachte das jetzt eine eine Vorstrafe ein.

Das Urteil vom 26. Juni 2007 ist hier nachzulesen.

Wenn diese Argumentation sich durchsetzt, dürfte ebays Geschäftsmodell in Deutschland ernsthaft gefährdet sein. Dem Kunden, der bei Ein-Euro-Startpreisen mitbietet, muss auf dieser Basis an sich eine Ausstiegsmöglichkeit geboten werden. Kurioserweise in den Fällen, in denen er mal einen Schnäppchenpreis erzielt hat.

Am Landgericht Wuppertal arbeiten schnelle Rechtspfleger.

Zwischen meiner umfangreichen Pflichtverteidigerabrechnung und der Gutschrift auf dem Konto lag gerade mal eine Woche. Wenn man bedenkt, dass der Antrag geprüft und die Zahlung über die Justizkasse Hagen freigegeben werden muss, ist das wirklich eine fantastische Bearbeitungszeit.

Die Sonne scheint morgens mild, der Verkehr auf der Cäcilienallee in Düsseldorf fließt ruhig. Plötzlich wird der zitronengelbe Opel in die Parkbucht gewunken. Zwei Polizeibeamte in Zivil, versteckt hinter einer Litfasssäule, hatten den Fahrer ohne angelegten Haltegurt gesehen. Das sagt ihm der Beamte an der Kontrollstelle ohne jeden Vorwurf in der Stimme und bekommt die lässige Antwort: „Habe ich mir schon gedacht“.

Bereitwillig will der lächelnde Fahrer die 30 Euro Buße zahlen. Das Angebot, ihm einen Video-Film zu zeigen, der die Gefahren seines Verhaltens drastisch zeigt, quittiert der Fahrer noch immer lächelnd: „Ich kenne das, das Risiko kennt doch jeder“. Er steckt sich eine Zigarette an und schaut lächelnd auf den Bildschirm. Er sieht, dass eine Mutter ihren quengelnden Jungen nicht anschallt. Der fahrende Vater muss plötzlich bremsen – das Kind wird mit seinem Teddy durch die Windschutzscheibe geschleudert und verblutet auf der Fahrbahn.

Mit solchen filmischen Grausamkeiten will Innenminister Ingo Wolf (FDP) Raser, Alkholsünder und Gurt-Verweigerer zur Vernunft bringen. Möglichst gleich nach einem Verstoß werden sie gebeten, sich diese Schock-Videos anzusehen. Das gehört zu dem neuen Konzept des Minister, der die Unfallzahlen „insgesamt drastisch verringern“ will. Alle rund 360 Verkehrssicherheitsberater im Land werden die DVD mit den bestürzenden Szenen jetzt einsetzen.

Die Polizei in Gütersloh und Bielefeld nutzt bei Kontrollen abschreckende Videos bereits mit Erfolg bei Verkehrsrowdys. „Das gesprochene Wort allein“, sagt Wolf „ändert eine Einstellung nur begrenzt“. Wissenschaftliche Studien aus Österreich und Großbritannien hätten bestätigt, dass Schock-Videos nachhaltig wirken und für mehr Sicherheit auf den Straßen sorgen. Der Opel-Fahrer hat inzwischen seine Zigarette geraucht – er wirkt jetzt doch sehr ernst und nachdenklich. (pbd)

„Verwirrte Anrufer“ treffen auf passende Richter

Bismarck und das Recht am eigenen Bild

Stornierte Flugreisen: Steuern und Gebühren müssen erstattet werden

Zwei Planstellen für BKA-Hacker

Ich bin es nicht. Ich bin 42.

Wenn ein unzufriedener ebay-Kunde aus Wisconsin / USA auf amerikanisch an die deutsche Polizei mailt, kann er auf zuvorkommende Behandlung hoffen: Es wird übersetzt, eine Anzeige gefertigt, die deutsche Verkäuferin wird zur Vernehmung geladen, der Vorgang geht an die Staatsanwaltschaft. Auch wenn in der Anzeige (ohne Anlagen) selbst eigentlich nichts drin steht, was den Vorwurf des Betrugs bestätigen würde.

Würde mich mal interessieren, was passiert, wenn man eine so vage Anzeige in deutscher Sprache an den örtlichen Sheriff in den Staaten mailt.

„Ich kann Ihnen eine Vollmacht ins Büro mailen.“

„Gute Idee, ich gebe der Kollegin mein Passwort. Die druckt sich das Formular dann aus.“

Klar, warum nicht. Geht mich ja auch nichts an. Klingt außerdem wie eine solide Grundlage für den nächsten Fall.

Ich frage mich, warum es den wenigsten Kommunen gelingt, auf ihre Parkscheine nicht nur den Standort des Automaten in der Gemeinde zu schreiben. Sondern auch den Namen der Stadt. Eine „Wilhelmstraße“ gibt es doch nicht nur in Aachen.

Da könnte ein penibler Steuerprüfer sicher was draus machen.

„Ich habe hier schon Vollmachten von zwei anderen Anwälten“, sagt der Ermittlungsrichter.

Na ja, nach dem Gesetz darf es ja auch noch ein Dritter sein. Aber es ist schon erstaunlich, wie Angehörige mitunter unkoordiniert ganze Brigaden von Anwälten in Marsch setzen, wenn jemand festgenommen wird.

Allerdings kommt es ebenso schnell vor, dass sich die Zahl der Anwälte wieder auf Null reduziert. Weil keiner der emsigen Anrufer und Nachfrager („Wissen Sie schon was Neues?“ „Kommt er heute raus?“) sich in der Lage sieht, dem Betroffenen mit einem Kostenvorschuss unter die Arme zu greifen.

Erstmals in ihrer 49–jährigen Geschichte ist die Grundfinanzierung der nordrhein-westfälischen Verbraucherzentrale gesichert. „Hut ab vor dieser Landesregierung für diesen Schritt“, quittierte Verbraucherzentralenvorstand Klaus Müller die Vereinbarung mit Umweltminister Eckhard Uhlenberg (CDU).

Wo bislang mühsam und nach dem Gießkannenprinzip jährlich knapp 9 Millionen Euro für die Verbraucherschützer zusammen kamen, fließen jetzt zwar nur 8,8 Millionen Euro in deren Kassen – dafür aber verlässlich für die nächsten 3 Jahre. Dieser Finanzplan, sagte Müller, „eröffnet die Möglichkeit, uns wieder stärker inhaltlich zu engagieren, anstatt jedes Jahr aufs Neue um unsere Finanzierung zu kämpfen“. Gemeint ist: das Netz aus 54 Beratungsstellen bleibt erhalten, die Beratung der Bürgerinnen und Bürger geschützt.

Dafür hatte Müller, ehemals grüner Umweltminister in Schleswig-Holstein, seit seinem Antritt vor einem Jahr auch gekämpft. Dennoch fehlen ihm für Sonderaktionen, etwa gegen die Internet-Abzockerei, noch 250 000 bis 500 000 Euro. Deswegen wird er noch beim NRW-Energieministerium und beim Bundesminister für Verbraucherschutz betteln gehen müssen.

Zumindest starke politische Unterstützung fand er gestern bei Landesminister Uhlenberg. Der ließ wissen: „Unser gemeinsames Ziel ist es, die Bürgerinnen und Bürger jederzeit so zu informieren und zu beraten, dass sie den Anbietern von Dienstleistungen und Produkten auf Augenhöhe entgegentreten können“. Uhlenberg will auch in Zukunft eine schlagkräftige Verbraucherorganisation und leistungsfähige Beratungsstrukturen. (pbd)