Bundesumweltminister Sigmar Gabriel hat seinen Prozess gegen Parteibuch-Blogger Marcel Bartels verloren. Der Politiker hatte Bartels abmahnen lassen, weil ein Dritter in Bartels Wiki eine Karikatur veröffentlicht hatte. Das Bild zeigte einen treubrav zum Himmel schauenden Gabriel mit der Sprechblase: „Ich will auch zu den Nutten, Herr Hartz“.

Mit seiner Klage wollte Gabriel 756,09 € Anwaltskosten erstattet erhalten. Die Entscheidung liegt noch nicht schriftlich vor. Es ist aber davon auszugehen, dass das Gericht – doch noch – erkannt hat, dass die Satirefreiheit ein Unterfall der Meinungsfreiheit ist und die Grenzen des Zulässigen hier nicht überschritten wurden.

Näheres, auch die Links zur Vorgeschichte, steht beim Gewinner des Rechtsstreits.