Wie niedlich:

www.klowaende.de

(Gefunden im lummaland)

Bei Mängeln in der Wohnung wird häufig die Miete gemindert. Um einen bestimmten Prozentbetrag. Jahrzehnte ging man von der Kaltmiete aus. Nach einem Urteil des Bundesgerichtshof darf aber Warmmiete reduziert werden. Die anteilige Kürzung bezieht sich also auch auf die Betriebskosten.

Klar ist allerdings auch, dass Vermieter, sofern sie die Minderung nicht akzeptiert haben, die Betriebskosten in gewohnter Art und Weise abrechnen. Das heißt, sie gehen in der Jahresabrechnung von den ungekürzten Werten aus, geben die anteiligen Gesamtkosten an und ziehen davon die (evtl. geminderten) Vorauszahlungen ab.

Mieter werden also aufpassen müssen, dass ihnen über die Nebenkostenabrechnung die Minderung der Warmmiete nicht wieder kaputtgemacht wird. Wenn der Vermieter die Minderung nicht ausdrücklich berücksichtigt, muss sie extra für den Minderungszeitraum auf die Betriebskosten umgeschlagen werden. Eine eventuelle Nachzahlung würde sich dann anteilig vermindern. Möglicherweise ergibt sich sogar ein Guthaben. Dieses könnte mit der laufenden Miete verrechnet werden.

Da der Bundesgerichtshof das Urteil im April letzten Jahres verkündet hat, wird die Sache also spätestens mit den Betriebskostenabrechnungen für 2005 interessant.

(Urteil des Bundesgerichtshofs)

Wikipedia.de wird bald wieder funktionieren. Das Amtsgericht Berlin-Charlottenburg gab einem Vollstreckungsschutzantrag des deutschen Wikipedia-Vereins statt, berichtet heise online.

Ich weise einen Kunden darauf hin, dass er seine Rechnung noch nicht bezahlt hat.

Ich bezahle beim Besprechungstermin. Geht doch bei Ihnen im Sekretariat, oder? Sie akzeptieren doch größere Scheine?

Ja, warum nicht?

Ich frage ja nur. Nicht, dass es wie an Tankstellen ist. Manche nehmen keine Tausender.

Nichts für ungut, aber auf diesen angekündigten Bezahlvorgang werfe ich persönlich ein Auge.

Die Wikipedia gibt es auch als DVD. In der jetzt vorliegenden Version, die im Buchhandel ist, wird der Name des verstorbenen Hackers Tron genannt. Genau das hat das Amtsgericht Berlin-Charlottenburg dem deutschen Wikipedia-Ableger bereits verboten. Der Verleger der DVD tritt die Flucht nach vorn an – mit einem offenen Brief (PDF).

Die Massenarbeitslosigkeit führt zu ganz neuen Erscheinungen. Eine davon ist die Neigung, sich als Anwalt auszugeben. Früh am Morgen fahren die Übeltäter zum Amtsgericht, schlüpfen in Roben und klemmen sich Aktendeckel unter den Arm. Dann stellen sie sich in Schlangen von echten Anwälten, die geduldig vor einem Richter warten. Und tun so, als würden sie die rechtlichen Interessen einer Prozesspartei vertreten.

Jedenfalls scheint das ein Amtsrichter in D. zu befürchten. Egal wie viele Leute vor ihm warten, es ist immer das gleiche Ritual.

Ihr Name ist Lehmann?

Rechtsanwältin Lehmann.

Der Richter schlägt die Akte auf, kontrolliert eingehend das Briefpapier der betreffenden Anwaltskanzlei.

Sie stehen aber nicht auf dem Briefbogen.

Ich bin noch nicht so lange in dem Büro.

So, so. (Spricht ins Diktiergerät.) Für den Kläger erscheint Rechtsanwältin Lehmann…

Ich bin ab und zu da. Schon seit vielen Jahren. Aber wahrscheinlich werden die Hochstapler immer nur gestellt, wenn ich einen Sitzungstag versäume.