Kurzkritik im DVD Magazin (12/05, S. 92):

Ein typischer Film mit typischem Plot und typischem Humor.

Womöglich hat das Studio nicht die typische Anzeige geschaltet.

Blogcounter.de zu verkaufen.

Der Prospekt wirbt mit etlichen „prominenten Nutzern“ aus der Topliste. Mal sehen, wie heftig die allergischen Reaktionen ausfallen.

Nachbarn sind nicht berechtigt, sich gegenseitig mit Videokameras zu überwachen. Das Landgericht Bonn bejaht einen Beseitigungsanspruch sogar, wenn die auf das Nachbargrundstück gerichteten Kameras in Wirklichkeit gar nicht betriebsbereit sind. Schon der durch die bloße Existenz von Kameras oder kameraähnlichen Objekten erzeugte „Überwachungsdruck“ verletze das allgemeine Persönlichkeitsrecht.

(LG Bonn 8 S 139/04; NJW-RR 2005, 1067)

Wie schön, dass ich keine Google-Werbung auf dem law blog habe. Sonst müsste ich mich auch über so dreiste Mails wie diese ärgern. Bevor man eine Strafanzeige erstattet, sollte man vielleicht mal zum Schein möglichst weit auf das Angebot eingehen. Vielleicht ist Panama ja gar nicht so weit…

Neben Nötigung kann man auch an einen Betrugsversuch denken. Zumindest dann, wenn die Firma die Google-Einnahmen gar nicht, wie behauptet, gepusht hat.

Update: In diesem Forum wird live recherchiert. Beeindruckend!

Liebe R+V Versicherung, vielen Dank für die Rechtsschutzzusage. Aber leider ist Ihr Kunde unser Gegner.

Wegen einer Ordnungswidrigkeit ermittelt die Düsseldorfer Polizei im Auftrag des Bayerischen Polizeiverwaltungsamtes. Leider heißt die Behörde im Adressfeld unseres letzten Schreiben Bolizeiverwaltungsamt; aber das ist ein anderes Thema.

Der Beamte von der Oberkasseler Wache rief in aller Herrgottsfrühe bei meiner Mandantin an. Und erzählte ihr, sie habe zwar einen Anwalt, da habe er sich auch gerade gemeldet, aber bei Anwälten gehe ja niemand ans Telefon, selbst wenn man es endlos klingeln lässt, das kenne man ja. Jetzt müsse er halt direkt stören.

Mir geht es gar nicht um die Sache. Der Polizist darf auch anrufen, wen er will. Aber zu behaupten, er habe bei uns angerufen und es habe sich niemand gemeldet, weil Anwälte ja bekanntermaßen schlunzig sind, deswegen müsse er sich jetzt direkt mit meiner Mandantin in Verbindung setzen, das finde ich ungehörig. Unser Büro ist 24 / 7 erreichbar. Auch außerhalb der normalen Öffnungszeiten meldet sich ein freundlicher Mensch von ebuero, der gerne eine Nachricht aufnimmt und in dringenden Fällen auch anders weiter hilft.

Bezeichnenderweise ist für den fraglichen Zeitraum gar kein Anruf, nicht mal ein vergeblicher, geloggt.

Misses Sam Buck hat bislang wenig Freude an ihrem hole-in-the-wall coffee shop in Astoria/Oregon. Sie hat den Laden im Jahr 2000 eröffnet und ihn Sambuck’s genannt. Zu dem Zeitpunkt gab es in dem beschaulichen Städtchen noch keine Starbucks-Filiale. Das hat sich geändert, und natürlich kriegte Sam Buck auch eine Klage der weltgrößten Kaffeekette.

Laut diesem AP-Bericht hat Sam Buck den Prozess verloren.

(Danke an Blogging Tom für den Link)

Die Betriebskosten machen mittlerweile 35 % der Miete aus. Im Durchschnitt. Welche Kosten sind aber angemessen? Das Gesetz verpflichtet Vermieter zur Wirtschaftlichkeit. Was darunter zu verstehen ist, hat der Deutsche Mieterbund hinterfragt. Sein „Betriebskostenspiegel“ (PDF) nennt für die wichtigsten Kostenpositionen niedrige, normale und kritische Werte.

„Reservieren Sie sich jeden Tag 15-30 Minuten, um unangenehme Dinge zu erledigen. In diesen 15-30 Minuten dürfen Sie nichts Angenehmes tun, sondern nur all die lästigen Dinge, die Sie am liebsten endlos vor sich herschieben würden. Nach Ablauf der Zeitspanne müssen Sie dann aber auch aufhören. Alle unangenehmen Aufgaben, die mehr Zeit beanspruchen, verteilen Sie einfach auf verschiedene Tage.“

Das probiere ich aus.

(Link gefunden in den nach-recht-en)

Groß in Mode ist derzeit Blitzer-Software für Navigationsgeräte und PDAs. Sie zeigen stationäre Radarfallen an, meist europaweit. Der Besitz ist zwar erlaubt, aber nicht der Betrieb oder das „betriebsbereite Mitführen“ im Auto. So ist es in § 23 Abs. 1b Straßenverkehrsordnung geregelt:

Dem Führer eines Kraftfahrzeuges ist es untersagt, ein technisches Gerät zu betreiben oder betriebsbereit mitzuführen, das dafür bestimmt ist, Verkehrsüberwachungsmaßnahmen anzuzeigen oder zu stören. Das gilt insbesondere für Geräte zur Störung oder Anzeige von Geschwindigkeitsmessungen (Radarwarn- oder Laserstörgeräte).

Die ADAC motorwelt (Printausgabe) weist darauf hin, dass bei einem Verstoß nicht nur mindestens 75 Euro Bußgeld und vier Punkte in Flensburg drohen. Es kann sogar das Navigationsgerät eingezogen werden. Womöglich sogar das ganze Auto, wenn das Navi fest eingebaut ist.

Man könnte sich als Gesetzeshüter natürlich auch die Frage stellen, ob nicht das normale Autoradio unter die Vorschrift fällt. Manche Privatsender geben die Radarfallenstandorte ja schon im 30-Minuten-Takt durch.

(Danke an Matthias Böse für den Hinweis)

Mitte bis Ende der Neunziger waren viele Leute heiß auf die Mitgliedschaft in einem Golfclub. Entsprechend viel Geld zahlten sie ein. Mit der Ernüchterung setzte dummerweise auch noch die Golfplatzschwemme ein. Außerdem stellte sich heraus, dass viele Clubs über ihre Verhältnisse gewirtschaftet haben. Kein Wunder. In den Vorständen sitzen ja genug Anwälte.

Ausscheidende Mitglieder haben aber einen Anspruch auf Erstattung. Zumindest, wenn die Trägergesellschaften, wie sehr häufig, als Kommanditgesellschaften gestaltet sind. Die Frage ist nur: Wie hoch muss die Erstattung sein?

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Bevor er mich noch länger anguckt, habe ich den Nachweis für die Verwaltungs-Berufsgenossenschaft ausgefüllt. Wie jedes Jahr habe ich gleich wieder die Hasskappe auf, wenn ich daran denke, wie viel Geld die gesetzliche Unfallversicherung verschlingt.

Schüler sollen an mittelhessischen Schulen künftig 10 Cent bezahlen. Um aufs Klo zu dürfen. Angeblich soll diese „kreative Notlösung“ die Einrichtungen gegen Vandalismus schützen, berichtet n-tv.

Langsam ahne ich, warum sich die Hauptschullehrerin, mit der ich vor einigen Tagen geplaudert habe, nach der Rente sehnt.

(Link gefunden bei der Jurastudentin)

Zuerst habe ich gedacht, den Download hättest du dir schenken können. Aber Firefox 1.5 hat eine wirklich gute Neuerung: Die Tabs lassen sich per drag & drop jetzt beliebig sortieren. Damit lässt sich auch nach längerem Arbeiten einfach wieder Ordnung schaffen. Hat sich der Download doch gelohnt.

getfirefox.com