heise online wird vom Landgericht Hamburg die volle Verantwortung für Forenbeiträge auferlegt. Der Onlinedienst hatte beanstandete Kommentare zwar sofort nach Aufforderung gelöscht; eine Unterlassungserklärung gab heise aber nicht ab.

Das Landgericht Hamburg meinte jetzt, die Betroffenen müssten ihrem Recht nicht hinterherlaufen. Der Verlag sei verpflichtet, Beiträge vorher durch Mitarbeiter oder automatisch auf ihren Inhalt zu überprüfen.

Auf die Urteilsbegründung darf man wirklich gespannt sein. Vor allem, weil im Gesetz (§ 11 Teledienstegesetz) genau das Gegenteil steht.

(Danke an Andrea Altefrone, Michael Grigutsch, Erik Schmidt, Jan Falkenhagen und Malte Diers für den Hinweis)