Die ARD verprasst unsere Rundfunkgebühren, indem sie nicht nur aussichtslose Prozesse führt, sondern ausgerechnet auch noch die Pressefreiheit angreift. So haben die Rundfunkanstalten versucht, der Zeitung „junge Welt“ kritische Berichterstattung über Änderungen im Rundfunkstaatsvertrag zu verbieten.

Vergeblich, wie die junge Welt und beck-aktuell übereinstimmend berichten. Das Landgericht München betrachtet die Äußerungen nicht nur als von der Meinungsfreiheit gedeckt, nein, sie hätten sogar als Tatsachenbehauptungen Bestand.

Lediglich den Satz „Melden Sie Ihren Fernseher bei der GEZ ab“ darf die Zeitung nicht mehr veröffentlichen. Er stellt nach Auffassung des Gerichts einen unzulässigen Boykottaufruf dar.

Zur Vermeidung unnötiger Rechtsstreite versuche ich mich deshalb an einer anderen Losung:

Schafft die öffentlich-rechtlichen Sender ab!