Von EBERHARD PH. LILIENSIEK

„Erkennen Sie den Neger wieder?“ soll Ende des vorigen Jahres der Vorsitzende Strafrichter Jochen Schuster (64) am Düsseldorfer Landgericht einen Zeugen gefragt haben. Und die beiden Angeklagten, die aus Afrika stammen, hat er wohl als „Neger“ tituliert und einen Dolmetscher gebeten, seine Fragen „in ihre Negersprache“ zu übersetzen.

Jetzt beschäftigte sich der Rechtsausschuss des Landtages mit diesen „möglichen rassistischen Äußerungen“. Es kam zu einem heftigen Schlagabtausch zwischen Justizministerin Roswitha Müller-Piepenkötter (CDU) und der oppositionellen SPD. Die Ministerin ließ das Parlament wissen, sie habe umgehend um einen Bericht gebeten, als sie vom Vorfall erfahren habe. Sämtliche Befragungen seien aber noch nicht abgeschlossen, erst danach werde sie das Ereignis bewerten.

Alle Beteiligten waren sich einig, dass solche Worte aus dem Mund eines Richters ausdrücklich zu missbilligen wären. Doch dann stellte der SPD-Abgeordnete Frank Sichau eine simple Frage: Ob die Staatsanwaltschaft ein Verfahren gegen Schuster eingeleitet habe – das sei ja ihre Pflicht. Die Ministerin wich mehrfach aus. Zum hörbaren Unmut der CDU-Fraktion hakten SPD-Abgeordnete immer wieder nach.

Unter diesem Druck setzte sich die Justizministerin schließlich in die Nesseln: „Ich habe keinen Zweifel, dass die Staatsanwalt Ermittlungen aufgenommen hat!“ Das aber hat die Behörde bis gestern eben nicht getan, bestätigte uns ein Sprecher auf erneute Nachfrage: Ein erforderlicher Strafantrag sei zu keiner Zeit gestellt worden. (pbd)