Ab und zu, nicht sehr oft, lege ich Dienstaufsichtsbeschwerden ein. Im jüngsten Fall traf es eine Staatsanwältin. Diese war überhaupt nicht amused. Das merkte ich gleich, als zu mir aufs Handy durchgestellt wurde.

Die anfänglichen athmosphärischen Störungen entluden sich schnell, dann konnten wir das Gespräch sachlich fortsetzen. Ich hatte mich für meinen Mandanten darüber beklagt, dass die Entscheidung nach Abschluss eines Verfahrens, ob sichergestellte Gegenstände einbehalten werden, übermäßig lange dauert und auch wichtige Formvorschriften nicht beachtet wurden.

Das Hauptargument meiner Gesprächspartnerin war aber nicht, dass alles korrekt gelaufen ist. Sondern eher, dass ihr ja jetzt leider durch die Dienstaufsichtsbeschwerde die Hände gebunden seien. Sie müsse die Akte dem Vorgesetzten sofort vorlegen, dieser schicke sie dann an den obersten Behördenleiter, die Prüfung dauere bekanntermaßen länger. Und überhaupt. Im Ergebnis war es also der Ratschlag, die Beschwerde zurückzunehmen, damit es nun doch zügiger geht. Das sei doch das wesentliche Interesse meines Mandanten.

Nun, vielen Dank für die Beratung. Ich konnte dazu nur sagen, dass es meinem – zu Recht verärgerten – Mandanten nach den bisher leidvollen Erfahrungen dann auch nicht mehr auf ein paar Tage oder Wochen ankommen dürfte. Im übrigen gebe es ja ein einfaches Rezept, um als Staatsanwaltschaft die eigene Handlungsfähigkeit zu erhalten, während die Akte wegen einer Dienstaufsichtsbeschwerde in die höheren Etagen wandert.

Man kann die Akte kopieren.

Und mit dieser sogenannten Zweitschrift arbeiten.

Das wäre doch auch eine Lösung, regte ich an. Als viel bessere Lösung fiel mir allerdings noch ein, dass ich die Beschwerde natürlich gerne zurücknehme und dann nicht mehr auf (dann) ollen Kamellen rumreite, wenn die Sache kurzfristig mit einer vernünftigen Entscheidung zu Gunsten meines Mandanten abgeschlossen wird – was aus meiner Sicht juristisch höchst vertretbar wäre.

Immerhin, meine Anregungen wurden zur Kenntnis genommen und ich soll „kurzfristig“ ein Feedback erhalten. Ich bin ein klein gespannt, ob es am Ende vielleicht doch zur Ideallösung reicht.

Nachtrag: Ideallösung.