Sehr geehrter Herr Schwanitz,

da Sie sich für die Firma IzySoft in den Kommentaren des gestrigen Beitrags zu Wort gemeldet haben, möchte ich auch auf diesem Weg antworten.

Die Betreiber der folgenden Weblogs haben mich gebeten, ihre rechtlichen Interessen gegenüber IzySoft zu vertreten:

E-Business-Weblog
Vertretbar.de
Die wunderbare Welt von Isotopp
Der Schockwellenreiter
vowe dot net
Lyssas Lounge
Useful Sounds
beissholz.de
gnak.de
ideengeberin.de
Handakte WebLAWg
law blog

Im Auftrag meiner Mandanten untersage ich hiermit die Integration der jeweiligen RSS-Feeds oder sonstigen Contents aus den genannten Weblogs in das Angebot der Firma IzySoft. Dies gilt insbesondere für die kommerzielle Nutzung durch Distribution der gewonnen Daten per E-Mail.

Damit kommt es auf Ihre – unrichtige – Annahme, meine Mandanten würden durch die Zurverfügungstellung eines RSS-Feeds auch dessen Weiterverwertung in beliebiger Form zustimmen, gar nicht mehr an.

Ich erspare mir bei dieser Nachricht weitere rechtliche Details, insbesondere zu den klaren Vorschriften des Urheberrechtsgesetzes. Viele Argumente können Sie ja auch den Kommentaren zum Beitrag sowie der Diskussion in vielen anderen Weblogs entnehmen.

Mein Vorschlag:

1. Sie entfernen, sofern derzeit verwertet, die Inhalte meiner Mandanten bis Freitag, 7. Januar 2004, 12 Uhr, aus dem Angebot der Firma IzySoft.

2. Sie erklären mir gegenüber, dass IzySoft keinen Content der genannten Weblogs mehr verwenden wird, sofern nicht die ausdrückliche Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers vorliegt. Für Ihre Erklärung reicht zunächst eine Mail.

Damit wäre die Angelegenheit hier beendet. Falls Sie dem Vorschlag nicht zustimmen, werde ich meinen Mandanten raten, am Montag das normale Programm zu starten: kostenpflichtige Abmahnung, Antrag auf einstweilige Verfügung etc.

Mit freundlichen Grüßen

Udo Vetter, Rechtsanwalt