Bundesumweltminister Sigmar Gabriel ist der Meinung, die von Marcel Bartels abgegebene Unterlassungserklärung sei unzureichend. Deshalb lässt er Marcel über seine Anwälte auffordern, eine auflösende Bedingung aus der Erklärung zu nehmen. Ich weiß nicht, was den Minister da motiviert: Über die Formulierung kann man streiten, sie ist eigentlich überflüssig, aber im Zweifel scheitert die Wirksamkeit der Erklärung daran eher nicht. Das Thema wurde hier in den Kommentaren schon diskutiert.

Letztlich zeigt das Nachkarten, was für entspannte, lockere Typen in unserem Land das Sagen haben. Ich rate Herrn Gabriel dringend, sich Linderung zu verschaffen, indem er Marcel Bartels in Grund und Boden verklagt. Es bestehen dann beste Aussichten auf weitere Heiterkeit, aber auch gute Chancen, dass wir ein interessantes Urteil zu der Frage erhalten, wie weit die Meinungs-, Satire- und ggf. Kunstfreiheit in unserem Land tatsächlich noch reichen.

Ob das Urteil dem Minister dann gefallen wird, ist eine andere Frage.