So, das war’s dann mit dem Aushilfsgeblogge im law blog. Ich ziehe mich wieder zurück ins heimische Wohnzimmer und hoffe, daß die Reinigungskraft (in unserem Blog würde ich von Putzfrau sprechen ;-) ) nicht allzu viel zu tun hat, wenn … Weiterlesen
Meine Frau ermahnte mich, die Schuhe abzuputzen, wenn ich anderer Leuts Wohnzimmer betrete. Da ich die Aufforderungen, die aus dieser Richtung kommen, immer befolge, sollen meine Beiträge, die ich bis zum Jahresende für das law blog schreiben werde, gepflegter ausfallen, … Weiterlesen
Bundespräsident Christian Wulff hat gegen einen Facebbok-Nutzer Strafanzeige wegen „Verunglimpfung des Bundespräsident“ (§ 90 StGB) gestellt. berichtete gestern Rechtsanwalt Dr. Martin Bahr in seinen Rechtsnews. In dem Verfahren vor dem Landgericht Dresden am 11. Januar 2012 geht es um ein … Weiterlesen
Als Müller 1981 in den Freiburger Knast einfuhr, gab es im Osten Deutschlands noch die DDR, da gab es noch Schreibmaschinen, man telefonierte mit Wählscheibe. Als Müller vergangenes Jahr entlassen wurde, kaufte er sich als Erstes ein Mobiltelefon von E-Plus, … Weiterlesen
Arbeit muß entlohnt werden, darüber dürfte Einigkeit bestehen. In unserer Kanzlei handhaben wir es möglichst einfach. Wir vereinbaren mit unseren Mandanten die Höhe der Vergütung. Dazu bieten wir drei Modelle an: Zeithonorar, Pauschalen oder eine Mischung aus beidem. Grundlage ist … Weiterlesen
Volksfeststimmung auf der Straße des 17. Juni. Großes Gedränge bei den Getränken. Musik aus der Konserve, Singen, Schunkeln und alles, was angetrunkene, gut gelaunte Menschen so machen. Party eben. Fußballfans. Dann pötzlich ein lauter Knall. Ein Feuerwerkskörper explodiert in der … Weiterlesen
Der Verteidiger von Beate Zschäpe, Rechtsanwalt Wolfgang Heer, stellt sich den Fragen von Spiegel online. In dem Interview wird die Stellung und die Funktion des Verteidigers in einem (spektakulären) Strafverfahren sehr gut beschrieben. Im Nachgang zu der Diskussion hier im … Weiterlesen
Ein Richter am Amtsgericht Leipzig soll Medienberichten zu Folge das Nutzen der Angebote von Streaming-Portalen für strafbar halten. In einem Bericht der Süddeutschen Zeitung vom heutigen Tage heißt es: Wer illegale Streams im Internet nutzt, macht sich strafbar, da rechtsverletzende … Weiterlesen
„Liquid Ecstasy“. Die potentiell letale Dosis lag bei ca. 7 ml. Die Frau hat sich 15 bis 25 ml gegeben. Weil der Mann sich von ihr trennen wollte. Er veranlasste die Geschädigte, sich zu erbrechen; gleichwohl wurde sie kurz darauf … Weiterlesen
Wie die Kanzlei Dr. Bahr am 22.12.2011 bereits mitteilte, wurden die Betreiber des Online-Shops „holzspielzeug-discount.de“ erpresst, 5.000,- EUR zu zahlen, andernfalls wird ihnen eine Abwertung bei Google durch eine massenhafte Spam-Verlinkung angedroht. Der Erpresser soll am 6. Dezember 2011 telefonisch … Weiterlesen
Bestraft wird nur, wer schuldig ist. Nulla poena sine culpa, wie der alte Lateiner sagt. Dieser Grundsatz gilt auch im Straßenverkehr, also z.B. bei Verkehrs-Ordnungswidrigkeiten. Wenn jemand sein Auto falsch parkt, wird der Falschparker mit einem Verwarnungsgeld belegt. Und wenn … Weiterlesen
Es ist nur eine Kleinigkeit. Zwei Sternchen. An der richtigen Stelle – oder an der falschen? Dieser Vernehmungsbogen ist bei der Berliner Polizei im Einsatz. Dem Griechen, ein Auszubildender, der vor 20 Jahren in der Türkei geboren wurde und nun … Weiterlesen
Bevor der Staatsanwalt in die Katakomben des Strafjustizgebäudes hinab stieg, um gemeinsam mit den beiden Kriminalbeamten beim Untersuchungshäftling vorstellig zu werden, hatte er ein großes Problem. Und einen Sack voller kleinerer Probleme. Bei dem Kleinzeug handelte es sich um Entscheidungen … Weiterlesen
Nach der Verkündung des Haftbefehls, der – wie gestern beschrieben – auf Antrag des intensiv ermittelnden Staatsanwalts ergangen ist, erfolgte die vorläufige Wegschließung der beiden Verhafteten. Beide Beschuldigte machten das, was ihnen ihre Strafverteidiger empfohlen haben: Sie schwiegen. Der Staatsanwalt … Weiterlesen
Die Staatsanwaltschaft ermittelte schon einige Zeit, irgendwann im Herbst 2009 wurde die Akte angelegt. Es wurden die üblichen Maßnahmen durchgeführt, die allerdings an Intensität im Laufe der Zeit zunahmen. Am Anfang waren es die üblichen Anhörungen und Zeugenvernehmungen. Dem folgten … Weiterlesen